Dienstag, 13. November 2012

Klarmachen zum ändern - Hartz4 Sanktionen abschaffen


Oft ist wichtige Strukturarbeit zu tun auf unserem wöchentlichen Piraten-Abendtreffen in Greifswald, zu dem viele Schwarmtisch und manche Stammtisch sagen...
Das bringt das Partei-sein anscheinend immer wieder mit sich....


Mein persönliches Hauptinteresse ist die inhaltliche Arbeit zu den Themen Demokratie und bedingungsloses Grundeinkommen.

Aus aktuellem AnlassSanktionshungern von Ralph Boes, möchte ich sehr gern
 das Thema "Abschaffung der Hartz4 Sanktionen"  bearbeiten, gemeinsam bewegen und Aktionen unternehmen:


Je nachdem was uns einfällt, was passt und wer mitarbeitet.
Ich sehe das Thema "Abschaffung der Sanktionen" als einen wichtigen und notwendigen Schritt in Richtung bedingungsloses Grundeinkommen.

Aus unserem Programm:


Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für die Verbesserung der Situation der Erwerbslosen ein, insbesondere für die Abschaffung und sofortige Nichtanwendung (Moratorium) der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II, § 39 a SGB XII).
Hier mein Blogpost zur Aktion von Ralph Boes

Was wollen wir tun?

Meine Ideen:
- twitteraktion: " Sanktionen? #nichtinmeinemNamen "
- Gesprächsveranstaltungen organisieren

- Presse informieren und Presseerklärungen von Bund/Land/Kreis

- öffentliche Netzumfrage: Sanktionen? Ja? Nein?

......

 



- Die Linke/ Katja Kipping: 
Offener Brief an Arbeitsministerin: Hartz-IV-Sanktionen  abschaffen
- Die Grünen: Einladung in den Bundestag und Gespräch mit zwei Abgeordneten 

Film zur Aktion bei you tube und in Berliner alternativen Kinos

#nichtinmeinemNamen /zarter Anfang


- und vieles was ich nicht entdeckt habe...

Ich freue mich über Ideen und Meinungen und werde das Thema auch für das nächste öffentliche Piraten-Abendtreffen in Greifswald vorschlagen.

Liebe Grüße, Susanne

Kommentare:

  1. Zum Thema #nichtinmeinemNamen und "sanktionshungern:

    eine Aktion dazu findet am 17.11. in Berlin an der "Grundgesetze-Tafel" am Bundestag statt:
    http://www.wir-sind-boes.de/oeffentliche-aktionen.html

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  2. Ein Flugblatt entwerfen und zum download bereitstellen für alle, die Zeit und Mut haben, es auf den Fluren im und auf der Straße vor Jobcentern zu verteilen, um die, die es betrifft zu ermutigen.
    Herzlichen Gruß

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  3. Flyer-Link
    http://www.twitlonger.com/show/ju49lh
    Flyertext:

    "In Deutschland muss keiner verhungern?

    Nachdem Ralph Boes das Hartz IV- System durch den Brandbrief und andere Aktionen, bewusst herausgefordert hatte und die Herausgeforderten über längeren Zeitraum versuchten dies zu ignorieren, wird er nun doch sehr scharf sanktioniert.
    90% Abzug vom absoluten Lebensminimum, demnach bleiben ihm momentan (noch) 37,40€ monatlich zum leben, wobei die Sanktionierung durchaus noch auf 100% inklusive des Verlustes von Krankenkasse und Wohnung gesteigert werden könnte.

    Seit dem ersten Tag der Sanktionierung, dem 01.11.2012 hungert Ralph Boes;

    Wobei es sich hier nicht um einen Hungerstreik handelt, sondern vielmehr darum, eindrücklich die Menschenunwürdigkeit des Sanktionssystems in Hartz IV zur Anschauung, in Medien, Politik und Öffentlichkeit zu tragen und darauf aufmerksam zu machen, dass er, im Vollzug des Staates und seiner scheinbar unzureichenden Idee vom Wesen der Arbeit, mit dem Entzug jeglicher Lebensgrundlagen bestraft wird.

    Boes selbst wird in einem Ausmaß sanktioniert, das im bestehenden Hartz IV- System schlichtweg jeden betrifft, der sich nicht bedingungslos unterwirft, was in menschlicher Hinsicht absolut unwürdig, menschenrechtsverletzend und schlussendlich lebensbedrohlich ist.

    Deshalb fordern wir:
    Ein Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben, ohne von außen auferlegte, vorgeschriebene Tätigkeiten, auch wenn die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse so liegen, dass dafür Hartz IV in Anspruch genommen wird.


    Wie kann ich unterstützen?
    Tragt alles an die Öffentlichkeit und schreibt Politikern und Medien um das Thema auf die Agenda zu setzen und ins Bewusstsein zu rufen.


    Weitere Informationen unter:
    www.grundrechte-brandbrief.de
    www.wir-sind.boes.de"

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  4. http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=14908
    "NachDenkSeiten – Die kritische Website

    Titel: Die Würde des Menschen ist antastbar

    Datum: 31. Oktober 2012 um 16:31 Uhr
    Rubrik: Hartz IV
    Verantwortlich: Jens Berger..."

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  5. Weitere kritsche und für Betroffene mutmachende
    Seite:

    www.existenzanspruch.de

    Der Betreiber der Seite versucht von seiner Warte genau das Gleiche wie Ralph - bis die bisherigen Gesetze andere kippen und menschenwürdiger neuinstallieren, kann jeder einzelne durch Vernetzung und Unterstützung das beste für sich herausholen.

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  6. http://www.wir-sind-boes.de/aktionsflyer.html
    noch mal ein besserer link für Aktions-Flyer
    Grüßerchen

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  7. Ralph Boes zeigt drastisch auf, dass Sanktionen der Jobcenter als Folter zu bezeichnen sind! Denn diese Sanktionen haben Essensentzug zur Folge! Und Essensentzug wird in einem Bericht des Auswärtigen Amtes als Folter bezeichnet! Nach Meldungen des Tagesspiegel gab es im ersten Halbjahr 2012 über eine halbe Million Fälle von Sanktionen - das bedeutet über 500.000-mal habe deutsche Jobcenter Folter auf ihre "Kunden" ausgeübt! Und Statistiker gehen davon aus, dass die Zahl der Sanktionen dieses Jahr die Millionengrenze überschreiten wird! Das bedeutet doch, dass es über eine Million Fälle von Folter in Deutschland geben wird. Und da allein die Androhung von Folter selbst als Folter zu interpretieren ist, bedeutet jede Eingliederungsvereinbarung, zu den die Kunden der Jobcenter via Verwaltungsakt gezwungen werden, eine Foltermaßnahme. Fazit: Dieses Deutschland betreibt Massenfolter - Deutschland ist ein Folterstaat!
    Was werden andere Länder von diesem Deutschland halten, wenn sich diese Massenfolter global herumspricht?

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  8. http://www.myheimat.de/berlin/politik/ralph-boes-m2405695,2466424.html - knalliger Flyer zum Hinhängen: ins Auto, Fenster...was weiss ich ;-)

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  9. morgen...Aktion !!! https://www.facebook.com/events/291763457606724/?context=create

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  10. Hallo Ihr Lieben,

    heute nacht sollten wir beim Deutschlandradio-Kultur die Telefondrähte zum glühen bringen. Von 1.05 bis 2 Uhr können Bürger ihre Meinung zum Thema Sanktionen äußern. Also Ihr Lieben: Auf die Plätze, fertig, los.

    Euer Thomas

    Nachtgespräche am Telefon
    00800 - 2254 2254
    Jobcenter kürzen Leistungen säumiger Hartz-IV-Empfänger wie nie zuvor - Haben Sie Verständnis für die Sanktionen?
    Die Jobcenter haben innerhalb eines Jahr über eine Million Mal Leistungen gekürzt, weil Hartz-IV-Empfänger Termine verstreichen ließen oder Angebote ausschlugen. Damit sind so viele Strafen gegen Langzeitzeitarbeitslose verhängt worden wie nie zuvor. Wir fragen heute Nacht: Haben Sie Verständnis für die Sanktionen, weil sonst dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet ist? Oder handeln die Behörden nach Ihrer Einschätzung kalt und herzlos?
    Moderation: Monika van Bebber

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